Über ein breitgefächertes Aktivitäten- und Veranstaltungsportfolio innerhalb der Ortsgemeinde berichtete Ortsbürgermeister Michael Detzel in der Einwohnerversammlung am 22. März. Die ca. 35 anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürger wurden über folgende Themen informiert:
1. Baugebiet Brotäcker-IV
Die Erschließungsarbeiten des Baugebietes Brotäcker-IV beginnen nach den Osterferien, Mitte April. Ausführen wird die Arbeiten die Fa. Heinrich Scherer aus Germersheim, die bei der Submission die günstigste von sechs Bieterinnen war. Vom Aufstellungsbeschluss im Juli 2016 bis zum Satzungsbeschluss im Dezember 2017 vergingen gerade einmal 1 ½ Jahre. Für die 26 Bauplätze, die über die beiden neuen Straßen Fichtenweg und Lindenweg zu erreichen sind, wurden 152 Bewerbungsbögen angefordert, 63 Bewerbungen wurden eingereicht, davon exakt 26 Bewerber aus Steinweiler, so dass auswärtige Bewerber so gut wie keine Chance auf ein Baugrundstück haben. Der Quadratmeterpreis beträgt 225 €, eine deutliche Steigerung gegenüber den vorherigen Baugebieten, jedoch sind alleine in den letzten drei Jahren die Erschließungskosten um 35 % gestiegen. Bewerbungsschluss für eines der Grundstücke war Ende März.
2. Innenentwicklung
Neben der Außenentwicklung ist es auch Aufgabe einer Gemeinde, sich um die Innenentwicklung des Ortes zu kümmern. Hier liegt ein Bebauungsplanentwurf für ein Areal im Ortskern vor, das die Ortsgemeinde Ende letzten Jahres erwerben konnte. Ziel ist die Errichtung von barrierefreiem, generationenübergreifendem Wohnraum als auch ein Angebot für Pflegewohnen. Ausgelöst wurde dieses Projekt u.a. durch die Initiative ‚Gemeinsam älter werden – Zuhause‘, bei der dieser Bedarf aufgezeigt worden ist.
3. Friedhof
Nach der notwendigen Sanierung der Heizung, Elektrik, Fenster und Türen, wurden auch die sanitären Anlagen erneuert und Streicharbeiten im Innenbereich der Friedhofshalle durchgeführt. Auch die Außenanlage des Friedhofs zeigt deutliche Verschleißspuren, insbesondere im Bereich der Gehwege, auf dem Vorplatz und auch hinter der Friedhofshalle. Nach der Bestandsvermessung des Friedhofs wurde ein Potentialplan erstellt und daraus eine Entwurfsplanung abgleitet. Aktuell werden die Kosten ermittelt. Zur Finanzierung der Maßnahme wird auch ein Förderantrag gestellt. Über eine Förderung wird erst Ende des Jahres entschieden, einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde zwischenzeitlich zugestimmt. Nach der Sommerpause soll mit dem ersten Bauabschnitt begonnen werden. Nach erfolgter Sanierung werden auch neue Bestattungsformen angeboten, beispielsweise Baumbestattungen.
4. Glasfaser-Hausanschluss
Die Ortsgemeinde Steinweiler verfügt seit Januar 2015 über eine sehr gute kabelbasierte Internetanbindung mit teils bis zu 100 Mbit/s. Ergänzt wurde dieses Angebot durch Freifunkanschlüsse an öffentlichen Gebäuden.
Die derzeitige Glasfaseranbindung führt lediglich bis zu den bestehenden Verteilerkästen, die sogen. ‚letzte Meile‘ (in Steinweiler ca. 400 m) basiert immer noch auf Kupferleitungen. In der Zukunft werden aber immer größere Datenmengen in Echtzeit übertragen werden, die Anwendungsfälle werden nicht linear, sie werden exponentiell steigen. Deshalb unterzeichnete die Ortsgemeinde (wie alle Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde und die Stadt Kandel) einen Kooperationsvertrag mit einem Schweizer Unternehmen, das Glasfaserleitungen bis in die einzelnen Haushalte verlegt – ohne, dass hierfür die für Ortsgemeinde Kosten entstehen. Dadurch werden Übertragungsraten im Terra-Bereich möglich sein. Jeder Wettbewerber kann diese Leitungen nutzen. Referenzprojekte gibt es bereits etliche in der Südpfalz, insbesondere im Kreis Südliche Weinstraße. Im Laufe des Jahres wird es hierzu noch eine Informationsveranstaltung geben. Ausbaubeginn ist für das Jahr 2021 geplant.
5. Gemeindewald-Eschentriebsterben
Bereits beim Waldbegang im Juni 2017 unterrichtete unserer Revierleiter Bernd Müller über das –Eschentriebsterben in unserem Gemeindewald. Sichtbar wird dies durch das fehlende Blattwerk der Bäume. Laut Prognose werden nur ca. 10 % der Eschenbetände überleben, das sind nur 5 von 50 ha. Bei einer bewaldeten Gemarkungsfläche von ca. 300 ha werden somit ca. 15% des Gesamtbestandes diesem Pilz zum Opfer fallen, dessen Ursache zwar bekannt, ein Gegenmittel jedoch noch nicht in Aussicht ist. Die noch guten Eschen wurden geschlagen und konnten zu einem überraschend guten Preis verkauft werden.
Für unsere Weihnachtsbaumkultur wurden zudem im letzten Jahr 500 Nordmanntannen nachgepflanzt, in diesem Jahr nochmals die gleiche Menge.
6. Schneid- und Mulcharbeiten
Anfang des Jahres wurden in unserer Gemarkung umfangreiche Schneide- und Mulcharbeiten an Hecken, Sträuchern und Bäumen durchgeführt – u.a.: am Billigheimer Weg, an der Billigheimer Brücke und vor dort entlang der Bahnstrecke Richtung Winden, im Bereich des Bahnhaltepunkts, hintern den beiden Baugebieten Brotäcker-II und -III und auch an der Versickerungsgrube hinter dem Mischgebiet von Brotäcker-II. Insbesondere hier waren die Schneidarbeiten extrem aufwändig, da hier erstmalig nachgeschnitten wurde. Wie bereits in den letzten Jahren werden auch künftig regelmäßig Nachschnitte erfolgen.
7. Geschwindigkeit und Parken
Der Ortsbürgermeister informierte, dass zwischenzeitlich in der Brotäckerstraße durchgehend Tempo-30 eingerichtet worden ist. Ebenso wird in Kürze der Gemeindebereich der Kreuzgasse als auch die Zufahrt in die Obergasse (von Rohrbach kommend) nur noch mit Tempo-30 befahren werden dürfen. Dort wird auch die Vorfahrtsregelung geändert. Außer den klassifizierten Straßen (Landes- und Kreisstraßen) gilt dann überall Tempo-30. Geschwindigkeitsmessungen ergaben zudem, dass in allen Straßen zu schnell gefahren wird.
Seitens einiger Einwohner wurde nachgefragt, wie der Stand sei zu der ‚Tempo-30-Initiative‘ im letzten Jahr. „Mit dem gestiegenen Verkehrskaufkommen – bedingt durch den wieder eröffneten Einkaufsmarkt in Rohrbach – hat sich auch die Basis für die berechneten Lärmemissionen verändert“, so die Argumentation. Die Ortsgemeinde hatte dazu einen Antrag gestellt. Die Verwaltung wird beim Landesbetrieb Mobilität den aktuellen Verfahrensstand in Erfahrung bringen. Zudem wurde, wie schon des Öfteren, als Kompromiss für die klassifizierten Straßen ‚Tempo-40‘ vorgeschlagen.
8. Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Die nahm im letzten Jahr am Landeswettbewerb ‚Unser Dorf hat Zukunft‘ teil. Im April konnten wir uns auf Kreisebene in der Sonderklasse mit wenigen Punkten Vorsprung knapp gegen den einzigen Konkurrenten Büchelberg durchsetzen. Leider konnten wir uns im nachfolgenden Gebietsentscheid nicht für den Landesentscheid qualifizieren. Als einwohnerstärkste der teilnehmenden 18 Ortsgemeinden aus 11 Landkreisen und 15 Verbandsgemeinden, konnten wir uns zwar im ‚vorderen Mittelfeld‘, aber nicht unter den ‚Top-5‘ qualifizieren – als Voraussetzung für die Teilnahme am Landeswettbewerb. Zuletzt hatten wir 2012 am Wettbewerb teilgenommen. Die Vorbereitungen für den Wettbewerb waren in der Ortsgemeinde als auch in der Verwaltung mit einem hohen, sehr zeitintensiven Aufwand verbunden. Auch wenn wir uns nicht für den Landesentscheid qualifizieren konnten, überwiegen die positiven Erfahrungen als auch die durch den Wettbewerb geknüpften Kontakte, um unsere Ortsgemeinde künftig weiter zu entwickeln.
9. Feierlichkeiten in der Ortsgemeinde: Historisches Dorffest – 25 Jahre Epinac – 1050-jähriges Ortsjubiläum
9.1 – Historisches Dorffest 2017
Auch das 2017 zum 13. Male durchgeführte ‚Historisches Dorffest‘ kann als gelungen bezeichnet werden. Viele Gäste aus nah und fern besuchten unsere Ortsgemeinde und verweilten bis spät abends in den Höfen, an den Straßenständen und zeigten sich wiederum positiv überrascht über die vielfältigen Essens- Unterhaltungsangebote, dem besonderen Ambiente und den großen Höfen – und dies bei sommerlichen Temperaturen. Im Spätjahr beginnen schon wieder die Planungen für 2019!
9.2 – 25 Jahre Partnerschaft mit Epinac
„Nous sommes amis – Wir sind Freunde“ … unter diesem Motto stand das 25-jährige Partnerschaftsjubiläum der Gemeinden Steinweiler und Epinac, die im September 2017 in unserer Ortsgemeinde gefeiert wurde. Unsere Freunde aus Epinac, mit einer ‚großen Delegation angereist, waren in mehreren Gastfamilien untergebracht und absolvierten ein umfangreiches Besichtigungsprogramm. Beim Festakt im voll besetzten Bürgerhaus betonten beide Gemeinden die Wichtigkeit der Freundschaft, gerade in der heutigen Zeit und versicherten, die Partnerschaft weiter aufrecht zu erhalten und diese mit Leben füllen zu wollen. Nach dem ökumenischen Gottesdienst am Sonntagmorgen, wurde am Brunnen im Hof des Gemeindehauses eine kleine Gedenktafel zur Erinnerung an das Partnerschaftsjubiläum enthüllt. Beim Jugendfußballturnier in Juni wird eine Mannschaft aus Epinac teilnehmen.
9.3 – 2018 – 1050 Jahre Ortsgemeinde Steinweiler
Der Ortsbürgermeister informierte über die umfangreichen und sehr zeitintensiven Planungen und die bisherigen, sehr positiv verlaufenen Veranstaltungen im Jubiläumsjahr: in der Silvesternacht feierten viele Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeinsam den Jahresbeginn am Gemeindehaus, der ökumenische Gottesdienst am 6. Januar in der kath. Kirche als auch der anschließend erstmals ausgerichtete Neujahrsempfang der Ortsgemeinde erfuhr eine große Resonanz. Alle Erwartungen übertraf die Veranstaltung ‚1050 Jahre in einer Stunde‘, zu der über 250 Personen ‚beim Streifzug durch die große Geschichte‘ waren anwesend. Die Faschingsveranstaltungen des Turnvereins, das Benefizkonzert von Folk & More und die Theateraufführungen des Musikvereins waren alle sehr gut besucht, wie auch der offizielle Festabend Ende Februar, an dem der Dorflebenslauf und der Festwein, das ‚Jubelstück‘, präsentiert wurden. Auf die weiteren Veranstaltungen dürfen wir uns alle freuen, so begannen kürzlich die Proben für das Stationentheater Anfang September.
10. Asylsuchende
Der Ortsbürgermeister erinnerte an die Einwohnerversammlung im November 2015, in der die Unterbringung von Asylsuchenden intensiv diskutiert wurde, ausgelöst durch mögliche Unterbringung von Asylsuchenden in Containern auf einem der Grundstücke im Mischgebiet von Brotäcker-II. Da die für Folgemonate und -jahre prognostizierte Anzahl von Flüchtlingen nicht eingetroffen ist, mussten auch keine Container aufgestellt werden. Aktuell sind in unserer Ortsgemeinde 25 Flüchtlinge untergebracht. Die Betreuung der Flüchtlinge erfolgt durch ein Helferteam, derzeit aus einem Kernteam von ca. zehn Personen bestehend, die die Asylsuchenden bei allen Fragen unterstützten und immer noch unterstützen – und dafür sorgten, dass die Unterbringung der Asylsuchenden so geräuschlos funktionierte.
Jäh aus der routinierten Betreuung und aus der nachweihnachtlichen Besinnlichkeit wurden alle durch die schreckliche Bluttat in Kandel gerissen, bei dem ein 15-jähriges Mädchen Ende Dezember grausam ermordet wurde. Wir alle sind geschockt über das Geschehene und die Brutalität der Tat – und trauern mit den Eltern, die ihr einziges Kind verloren haben.
Verbandsbürgermeister Volker Poß, Zielscheibe des medialen Interesses und persönlichen Anfeindungen, kritisierte die hemmungslose Instrumentalisierung dieses Verbrechens für politische Zwecke und die hemmungslosen Anfeindungen von Dritten. Er berichte von den seitdem in Kandel stattfindenden Kundgebungen dieser Gruppierungen und der hohen Gewaltbereitschaft und rief dazu auf, Ende März an der Kundgebung ‚WIR sind Kandel‘ teilzunehmen, um für ein solidarisches und demokratisches Miteinander zu demonstrieren.
11. Wiederkehrende Beiträge
Beim letzten Tagesordnungspunkt der Einwohnerversammlung informierte die Verwaltungsmitarbeiterin Sandra Klöffer über die Abrechnungsmethodik der ‚Wiederkehrenden Beiträge‘ und erläuterte die Vor- und Nachteile. Sie informierte, dass in Rheinland-Pfalz ca. 40 % der Gemeinden mittlerweile diese Abrechnungsmethodik anwenden würden, mit steigender Tendenz, auch in der Verbandsgemeinde haben die meisten Ortsgemeinden auf dieses Verfahren umgestellt.
Bisher wurden in unserer Ortsgemeinde die Ausbaubeiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Straßen, Gehwege und Beleuchtung) durch sogenannte ‚Einmalbeiträge‘ erhoben. Dies bedeutet, dass, neben der Ortsgemeinde, nur die Anlieger der Verkehrsanlage (=Solidargemeinschaft) zur Finanzierung der Maßnahme herangezogen werden. Dies bedeutet auch, dass einzelne Anlieger, u.a. abhängig von der Grundstücksgröße, mehrere tausend Euro ‚einmalig‘ bezahlen mussten.
Erfolgt eine Abrechnung nach der Methode der „Wiederkehrende Beiträge“, ist ein wesentlicher Unterschied, dass die Solidargemeinschaft nicht nur aus den ‚Anliegern der zu sanierenden Verkehrsanlage‘ besteht, sondern aus ‚allen Anliegern von Verkehrsanalgen‘ in der Ortsgemeinde. Anlieger, die für eine Ausbaumaßnahme in den letzten Jahren Einmalbeiträge bezahlt haben, sind für einen zu bestimmenden Zeitraum von der Zahlung ‚verschont‘. Die Anlieger von klassifizierten Straßen (Landes- und Kreisstraßen) zahlen allerdings neben ihrem Anteil für Gehweg und Straßenbeleuchtung auch für den Anteil der Straße. Durch die viel größere Solidargemeinschaft zahlt man bei dieser Abrechnungsmethodik nicht sehr viel ‚auf einmal (einmalig)‘, dafür wird man bei anderen Ausbaumaßnahmen in der Ortsgemeinde, bei denen man nicht direkter Anlieger ist, auch zur Beitragszahlung herangezogen – deshalb der Begriff ‚wiederkehrend‘. Ausbaubeiträge werden allerdings nur dann erhoben, wenn Ausbaumaßnahmen durchgeführt werden. Im Anschluss wurde lebhaft über die aufgeführten Vor- und Nachteile diskutiert.
12. Ausblick
Mit einen Ausblick auf anstehende Themen und Termine innerhalb der Ortsgemeinde wurde die Einwohnerversammlung nach zwei Stunden beendet. – Michael Detzel, Ortsbürgermeister
