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1. September 2019, 06:49 Uhr
eingereicht durch Michael Detzel

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Bürgermeister ernannt – Beigeordnete gewählt – Ratsmitglieder verpflichtet

Nach der Kommunalwahl Ende Mai konstituierte sich der Gemeinderat Steinweiler für die Legislaturperiode 2019/2024. Zunächst verabschiedete Ortsbürgermeister Michael Detzel die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Norbert Kraus für acht Jahre und Jens Pfalzgraf für fünf Jahre Ratsmitgliedschaft. Anschließend wurden die neu gewählten Ratsmitglieder durch den Ortsbürgermeister per Handschlag verpflichtet, Stefan Meyer und Lothar Scheid sind neu im Rat. Durch den 1. Beigeordneten, Manfred Lieber, wurde Michael Detzel auch für die kommenden fünf Jahre zum Ortsbürgermeister ernannt.

Anschließend wurde die Hauptsatzung beraten und beschlossen. Änderungen gab es u.a. in der Umbenennung von zwei Ausschüssen (Bauausschuss, Ausschuss für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft), in der Anzahl der Ausschussmitglieder (künftig 9 anstatt 8), die Beigeordneten erhalten künftig einen Geschäftsbereich und eine Aufwandsentschädigung, der Ortsbürgermeister eine zehnprozentige Erhöhung zum Ausgleich laufender Auslagen. Nach der Beratung und dem Beschluss der Geschäftsordnung wurden die Beigeordneten neu gewählt. Im Amt als Erster Beigeordneter wurde Manfred Lieber bestätigt, Matthias Ditscher ist der neue Beigeordnete. Er tritt die Nachfolge von Friedel Hartmann an, die in den letzten fünf Jahren dieses Amt innehatte. Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei ihr ganz besonders für ihre Unterstützung. Jürgen Hust und Markus Marz hatten ebenfalls als Beigeordnete kandidiert.

Da im Vorfeld alle Fraktionen ihre Ausschussmitglieder benannt hatten, konnten die Ausschüsse mit den vorgeschlagenen Personen gebildet werden.

Nachdem alle formalen Tagesordnungspunkte der konstituierenden Sitzung beraten und beschlossen wurden, musste der neu gewählte Gemeinderat die Auftragsvergabe zur Sanierung eines Wirtschaftsweges – Erster Mantelweg – beraten. Von den Gesamtkosten in Höhe von 220.000 € sind 201.000 € förderfähig, die Förderung beträgt 75 % Prozent, somit 150.000 €. Um einen zeitnahen Baubeginn zu gewährleisten, wurde der Ortsbürgermeister im Benehmen mit seinen Beigeordneten ermächtigt, nach der Submission an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Nach seiner Ernennung zum Ortsbürgermeister bedankte sich Michael Detzel bei den recht zahlreich anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den deutlichen Zuspruch bei der Kommunalwahl, den er als hohen Vertrauensbeweis empfindet und ihm eine hohe Motivation sein wird, sich auch in den kommenden fünf Jahren für eine positive Entwicklung seiner Heimatgemeinde einzusetzen. „Viele positive Erfahrungen und auch positive Rückmeldungen zu umgesetzten Projekten, zur regelmäßigen Information über laufende  Projekte und auch zu meiner Amtsführung waren mit ausschlaggebend, für meine erneute Kandidatur“, so der Ortsbürgermeister. Im Anschluss gab der Ortsbürgermeister nochmals einen Überblick über die zahlreichen umgesetzten Projekte und initiierten Aktivitäten (Neubau Sporthalle, Sanierung Kreuzgasse, Sanierung Wirtschaftswege, schnelles Internet und Freifunk, Erschließung Neubaugebiet Brotäcker-IV, Friedhofsanierung, Betreuungsangebote, Vereinsförderung, demografischer Wandel, Unterbringung von Asylsuchenden, Partnerschaft Epinac, 1050-Jahrfeier, etc.) und wies daraufhin, dass die Ortsgemeinde trotz der vielen umgesetzten Projekte immer noch schuldenfrei ist. Auch gab der Ortsbürgermeister einen Ausblick, über die künftigen Projekte (Sanierung von Gemeindestraßen, Wirtschaftswegen und gemeindeeigenen Gebäuden, Umsetzung eines Wohnprojekts mit neuen Wohnformen, Haus-Glasfaseranschluss, Spielplätze, etc.) und verwies darauf, dass einige Projekte bereits in den Haushaltsplanungen berücksichtigt wurden.
Der Ortsbürgermeister bedankte sich zudem bei Verbandsbürgermeister Volker Poß für die Unterstützung durch die Verwaltung. Der Verbandsbürgermeister sagte auch eine künftige Unterstützung und enge Zusammenarbeit zu.

Sein Dank ging ebenso an die neu gewählten Rats- und Ausschussmitglieder, sich aktiv in die Gestaltung unserer Ortsgemeinde miteinzubringen, rief aber alle Mitbürgerinnen und Mitbürger und Vereine dazu auf, Ideen und Anregungen miteinzubringen. Wie bisher soll dies mit der gebotenen Transparenz und bei Bedarf unter Einbindung direkt betroffener Bürger erfolgen.
Zuletzt bedankte sich der Ortsbürgermeister auch bei seiner Familie, insbesondere bei seiner Frau, die zahlreiche ‚kleine Aufgaben‘ übernimmt, aber auch viele Veranstaltungen mit organisiert und unterstützt.

Nach Sitzungsende erfolgte ein kleiner Umtrunk, zu dem alle Anwesenden eingeladen waren.

Michael Detzel, Ortsbürgermeister



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